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Die Shahada

Orthodoxe Shahada als kalligrafischer Schriftzug in der Wasir-Khan-Moschee in LahoreDie Shahada ist die erste Säule des orthodoxen Islam und lautet: "La ilaha il allah muhammad rasululah" - "Es gibt keinen Gott außer Gott und Muhammad ist sein Gesandter". Es ist bemerkenswert, dass ein solches Glaubensbekenntnis im Koran nicht existiert. In Sure 3 Vers 18 findet sich lediglich folgendes:

"Allah bezeugt, daß es keinen Gott gibt außer ihm. Desgleichen die Engel und diejenigen, die das Offenbarungswissen besitzen. Er sorgt für Gerechtigkeit (qaa'iman bil-qisti). Es gibt keinen...


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UN bemängelt deutsche Maßnahmen gegen Rassismus

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Heute verkündet der UN-Ausschuss für die Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung, der die Umsetzung der UN-Antirassismuskonvention überwacht, seinen abschließenden Text. Die Internationale Liga für Menschenrechte begrüßt die Einschätzung der UN-Experten und fordert die Bundesregierung auf, dem zunehmenden Rassismus Einhalt zu gebieten.


Der UN-Ausschuss bemängelte bei der Sitzung in Genf in ungewöhnlich deutlicher Form die unzureichenden Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rassismus. Die extra angereiste deutsche Delegation, bestehend aus Ministerienvertretern, Diplomaten und Staatsanwälten, konnte kaum die Fragen des Ausschusses beantworten. "Es war keine gute Vorstellung der Bundesregierung in Genf. Es fehlte an Erklärungen an allen Ecken und Enden", so Yonas Endrias, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, der auch zur Sitzung angereist war, um den Parallelbericht des Forum Menschenrechte aus der Sicht der Zivilgesellschaft dem UN-Ausschuss vorzustellen.

Bei der UN Sitzung wurde klar, dass die Bundesregierung die Internationale Konvention nicht umgesetzt hat. Zum Beispiel wurde das fehlende Grundverständnis des Rassismus in Deutschland kritisiert. Insbesondere wurde, obwohl die Antirassismuskonvention vom Bundestag ratifiziert worden ist, bis heute versäumt die bundesdeutsche Gesetzgebung anzupassen: Rassistisch motivierte Straftaten als solche werden nicht geahndet und von der Polizei in ihren Statistiken nicht aufgeführt, sondern unter Rechtsextremismus subsumiert. Für die UN ist aber Rassismus keine Randerscheinung, sondern ein gravierendes, auf allen Ebenen der Gesellschaft auftretendes und eigenständig zu bekämpfendes Problem.

Den UN-Experten ist auch aufgefallen, dass der dem Ausschuss gelieferte Staatenbericht über rechtsextremistische Straftaten nur für den westlichen Teil der BRD gilt. Es fehlt die Statistik für die neuen Bundesländer. Die deutsche Delegation entschuldigte sich dafür. Mehrfach wurde auch der fehlende Nationale Aktionsplan gegen Rassismus angesprochen, den die Bundesregierung seit nun sieben Jahren entgegen ihren Versprechen bei der Weltrassismuskonferenz in Durban gegenüber der Zivilgesellschaft und dem Bundestag nicht umgesetzt hat. UN-Experten fordern auch eindringlich klare Angaben über rassistische Übergriffe auf Minderheiten, wie z.B. Schwarzen bzw. Menschen afrikanischer Abstammung.

"Die Ausschussmitglieder staunten über eine legale Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, die ausgerechnet durch Paragraph 19 des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) legalisiert wird", so Endrias. "Laut §19 AGG kann ein Vermieter sagen: Ich will keine Juden, keine Schwarzen oder keine Türken. Und das legal. Das ist absurd."

 

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